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Lausitzer Rundschau: Europa in der Krise
Herbe Enttäuschung

Cottbus (ots)

Der Schlag traf die politische Führung Europas
nicht unvorbereitet. Sie war vorgewarnt. Schon die Umfragen ließen
ahnen, dass Franzosen und Niederländer die Verfassung ablehnen
würden. Dass das „Non“ und „Nee“ dann doch so „hochprozentig“ war,
hat dennoch überrascht. Brüssel zeigt sich jedenfalls tief getroffen
und übt Selbstkritik. „Wir sind perplex“, musste Jean-Claude Juncker,
bis Ende Juni mit der EU-Federführung betraut, eingestehen. „Wir
Politiker haben die Fähigkeit verloren, die Europäer stolz auf sich
selbst zu machen.“ Damit zielt er als alter Hase im Europageschäft
ins Schwarze. Während die Welt mit Bewunderung auf das historisch
einmalige Gebilde Europäische Union schaut und sich die Augen ob
dessen wachsendem Einfluss reibt, haben sich bei den Bürgerinnen und
Bürgern Ängste breitgemacht. Skepsis dominiert. Die Union – sie ist
noch immer viel zu sehr ein Projekt der Eliten. Man hat vergessen,
die Menschen „draußen im Lande“ mitzunehmen. Ergo: Europa muss sich
um seine Basis kümmern, muss erklären, wohin es steuert und vor
allem, wo seine Grenzen liegen. Das ist die erste und wichtigste
Lehre aus dem Debakel. Dennoch: Die EU fällt nicht ins Leere. Der
Vertrag von Nizza regelt das Zusammenspiel der Mitgliedsstaaten. Aber
er ist vertrackt und macht jede Entscheidungsfindung schwierig.
Gerade deshalb wäre die Verfassung mit ihren Spielregeln für das
Funktionieren der Gemeinschaft wichtig. Jetzt ist Führung gefragt:
Europa darf nicht in Lethargie verfallen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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