All Stories
Follow
Subscribe to Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Zu Visa-Ausschuss/Meinungsforscher: Backpfeife aus Karlsruhe

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Visa-
Ausschuss/Bundesverfassungsgericht:
Es geht um rechtsstaatliche Prinzipien. Die Richter haben dem
dreisten Ansinnen, diese auszuhebeln, einen Riegel vorschieben
müssen. Es geschieht den juristisch wie politisch schlecht beratenen
Regierungsfraktionen also recht, wenn sie jetzt abermals am Pranger
stehen. Sie hätten wissen müssen, dass ihr parteitaktisches Manöver
keine Chance hat, solange der Beschluss zur Auflösung des Bundestags
nicht gefallen ist. Nun haben SPD und Grüne zu allem Unbill auch noch
die Häme der Konkurrenz und der Presse zu ertragen. Ungeachtet
dessen, dass sie sich diese Backpfeife aus Karlsruhe redlich verdient
haben: Die Koalition ist eh erschöpft. Ihre Chance auf Wiederwahl
scheint so gering wie das allgemeine Interesse am Visa-Ausschuss.
Auch deshalb ist es ziemlich bedeutungslos, ob Innenminister Schily
nun vor den Ausschuss muss oder nicht.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

Rückfragen bitte an:

Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
Email: lr@lr-online.de

Original content of: Lausitzer Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Lausitzer Rundschau
More stories: Lausitzer Rundschau
  • 15.06.2005 – 20:34

    Lausitzer Rundschau: Zu Wahlprognosen/Meinungsforscher:

    Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Wahlprognosen/Meinungsforscher: Man kennt das berühmte Orakel von Delphi. Das griechische Heiligtum zu Ehren des Gottes Apollon mit der sagenumwobenen Orakelpriesterin Pythia, deren Sprüche und Voraussagen einst vor großen politischen Entscheidungen eingeholt wurden. Und es ist kein Zufall, dass Elisabeth Noelle-Neumann, die langjährige Chefin ...

  • 14.06.2005 – 19:59

    Lausitzer Rundschau: Zu Michael Jackson/Urteil: Davongekommen

    Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Michael Jackson/Urteil: Kein Lächeln, kein Jubel, kein Siegeszeichen, nur ein müdes Winken – der einstige King of Pop Michael Jackson verließ das Gerichtsgebäude in Santa Monica äußerlich als gebrochener Mann. Wahrscheinlich war ihm klar, was viele Prozessbeobachter dachten oder auch aussprachen: Der Pop-Star war gerade noch einmal ...