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Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zum Herbstgutachten der Konjunkturforscher: Bewährung für Schwarz-Rot

Cottbus (ots)

Die führenden Wirtschaftsinstitute sind wahrlich
keine Hellseher. Mit ihren Prognosen haben sie schon oft daneben
gelegen. Eine positive Überraschung blieb jedoch in aller Regel aus.
Zumeist mussten die Konjunkturforscher ihre Erwartungen nach unten
korrigieren. Vor diesem Hintergrund zeigt das jüngste Herbstgutachten
noch einmal die ganze Dramatik auf, der sich SPD und Union in einer
großen Koalition stellen müssen. Das vorhergesagte Wachstum, selbst
wenn es punktgenau eingehalten würde, reicht nie und nimmer aus, um
die Konjunktur in Schwung zu bringen und den Arbeitsmarkt nachhaltig
zu beleben. Ähnlich düster steht es um die Steuereinnahmen, die der
Staat dringend braucht, um seine maroden Kassen über Wasser zu
halten. Nimmt man alles zusammen, dann werden sich Schwarz und Rot in
den anstehenden Koalitionsverhandlungen endgültig von ihren wohl
klingenden Wahlversprechen verabschieden müssen. Statt Senkung der
Einkommenssteuer oder Gewährung eines Rentenbonus dürfte die Erhöhung
der Mehrwertsteuer übrig bleiben. Überhaupt ist es höchst
unwahrscheinlich, dass die Bürger an irgendeiner Stelle entlastet
werden. Sämtliche Mehreinnahmen werden wohl dem Stopfen von
Haushaltslöchern dienen. Damit haben sich die Grausamkeiten aber noch
nicht erschöpft. Das finanzielle Defizit wiegt so schwer, dass sich
der Staat nicht allein durch eine Erhöhung der Einnahmen sanieren
kann. Auch die Ausgabenseite ist kein Tabu. Gemeint sind Subventionen
und die ausufernden Kosten für das Arbeitslosengeld II. SPD und Union
werden also höchst unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Einziger
Trost: Kein Lager kann mehr in gewohnter Manier auf das andere
zeigen. Der Wähler war klug genug, eine große Koalition
herbeizustimmen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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