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Lausitzer Rundschau: Lausitzer Rundschau zu: Kein Beschäftigungs-Aufschwung in Sicht
Viel Arbeit für Schwarz-Rot

Cottbus (ots)

Am Abbau der Arbeitslosigkeit wolle sich die
Regierung messen lassen, versprach Gerhard Schröder bei seinem
Amtsantritt vor sieben Jahren. Das Ende ist bekannt – und muss der
großen Koalition eine Warnung sein. Ihr als gelungen empfundener
Start kann nicht verdecken, dass es auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor
trübe aussieht. Darauf hat der Wirtschaftsweise Peter Bofinger zu
Recht hingewiesen. Wirksame Effekte bei der Beschäftigung lassen sich
erst erzielen, wenn das Wachstum mindestens zwei Prozent beträgt. So
viel Optimismus brachten nicht einmal jene Wirtschaftsinstitute auf,
die ihre Prognosen für 2006 kürzlich nach oben korrigiert hatten. Und
als wäre das nicht schon alarmierend genug, kursiert nun auch eine
seriöse Studie, die große Teile der Hartz-Reform als weit gehend
wirkungslos einstuft. Hier sollte freilich daran erinnert werden,
dass die gesetzlichen Regelungen in erster Linie für eine bessere
Vermittlung der Arbeitslosen gedacht waren. Doch wenn keine
(bezahlbare) Arbeit vorhanden ist, mutiert auch die effektivste
Vermittlung zum Flop. Schon deshalb müssen sich Union und SPD
schleunigst darüber verständigen, wie sie es mit einem staatlich
geförderten Niedriglohnsektor halten wollen. Zugleich dürfen die
positiven Ansätze der Hartz-Reform nicht unter die Räder geraten.
Wenn sich laut Studie die Ich-AG als wirksames Instrument zur
Erschließung neuer Beschäftigung erwiesen hat, dann macht es keinen
Sinn, die entsprechende Förderung in ein paar Monaten auslaufen zu
lassen. An dieser Stelle muss Schwarz-Rot die Koalitionsvereinbarung
revidieren. Schließlich ist es allemal besser, Arbeit zu finanzieren
als Arbeitslosigkeit.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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