Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zur Klausur-Tagung der großen Koalition: Signal der Geschlossenheit
Cottbus (ots)
Friede, Freude, große Koalition? Angela Merkel wird sich den Start ins neue Jahr wohl anders vorgestellt haben. Statt von der Klausur ihrer Regierung deutliche Aufbruchsignale ins vermeintliche Aufschwungjahr senden zu können, muss die Kanzlerin nun die vielen kleinen Feuerchen austreten, die sich in den wenigen Wochen der schwarz-roten Regierungszeit entflammt haben. Schwierig genug. Noch, so hat es den Anschein, haben die großen Tanker Union und SPD nicht gänzlich begriffen, dass sie den Sprung ins politische Ehebett gewagt haben. Vielmehr werden immer noch die alten Rituale und Scharmützel des Gegeneinanders gepflegt. Das ist verständlich. Allzu viel Harmonie würde dieser Koalition ohnehin nicht zu Gesicht stehen. Schließlich handelt es sich nach wie vor um zwei um die Macht konkurrierende Volksparteien. Das aber macht das Regieren für Merkel eben schwerer als mit einem kleineren Partner. Was darf man von Genshagen erwarten? Ein Signal der neuen Geschlossenheit wird es geben weil dies so gewollt ist. Inhaltlich geht es ja primär um alte Hüte wie Kombilohn oder Bundeswehr im Innern. Spannend werden deshalb vor allem die Antworten auf zwei Fragen sein: Wie will die Koalition konkret ihre 25-Milliarden- Segnung finanzieren und wie ernst ist es Schwarz-Rot eigentlich wirklich mit dem Koalitionsvertrag? Merkel muss die Linien vorgeben.
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