Lausitzer Rundschau: zu: Koalition einigt sich bei der Familienförderung
Cottbus (ots)
Die Vorgeschichte muss man sich vor Augen führen, will man begreifen, zu welch gewaltiger Kurskorrektur die schwarz-rote Koalition sich gestern in der Familienförderung durchgewurschtelt hat: CDU, CSU und SPD hatten ursprünglich vereinbart, dass erwerbsbedingte Betreuungskosten für Kinder künftig in größerem Umfang steuerlich absetzbar sein sollten. Statt wie bisher alle Kosten ab 1548 bis 3048 Euro anzuerkennen, sollte nach den Koalitionsbeschlüssen von Genshagen die Spanne künftig von 1000 bis 4000 Euro reichen. Für Kinder zwischen sieben und 14 Jahren sollte die untere Schwelle ganz entfallen. Unmittelbar nach Genshagen entdeckte dann jede der drei Koalitionsparteien ihr neues familienpolitisches Weltbild und das nervige Tohuwabohu begann. Gestern nun also die passable Einigung, von der man hoffen muss, dass sie Bestand hat und nicht schon morgen erneut zerredet wird. Misstrauen ist angebracht. Alle Seiten haben am Ende ein bisschen nachgeben müssen. Die SPD bei der Frage der Alleinverdiener-Ehepaare. Die Union beim Streitpunkt allein Erziehende. Alles in allem verwässert der erzielte Kompromiss die ursprüngliche klare Ausgangslage dieses Themas gewaltig, die keine familienpolitische, sondern eine arbeitsmarktpolitische war. Richtig zufrieden wird jetzt nur Finanzminister Steinbrück sein: Sein eingeplanter Ausgabenrahmen wird nicht torpediert.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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