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Lausitzer Rundschau: zu: Koalition einigt sich bei der Familienförderung

Cottbus (ots)

Die Vorgeschichte muss man sich vor Augen führen,
will man begreifen, zu welch gewaltiger Kurskorrektur die
schwarz-rote Koalition sich gestern in der Familienförderung
durchgewurschtelt hat: CDU, CSU und SPD hatten ursprünglich
vereinbart, dass erwerbsbedingte Betreuungskosten für Kinder künftig
in größerem Umfang steuerlich absetzbar sein sollten. Statt wie
bisher alle Kosten ab 1548 bis 3048 Euro anzuerkennen, sollte nach
den Koalitionsbeschlüssen von Genshagen die Spanne künftig von 1000
bis 4000 Euro reichen. Für Kinder zwischen sieben und 14 Jahren
sollte die untere Schwelle ganz entfallen. Unmittelbar nach Genshagen
entdeckte dann jede der drei Koalitionsparteien ihr neues
familienpolitisches Weltbild – und das nervige Tohuwabohu begann.
Gestern nun also die passable Einigung, von der man hoffen muss, dass
sie Bestand hat und nicht schon morgen erneut zerredet wird.
Misstrauen ist angebracht. Alle Seiten haben am Ende ein bisschen
nachgeben müssen. Die SPD bei der Frage der Alleinverdiener-Ehepaare.
Die Union beim Streitpunkt allein Erziehende. Alles in allem
verwässert der erzielte Kompromiss die ursprüngliche klare
Ausgangslage dieses Themas gewaltig, die keine familienpolitische,
sondern eine arbeitsmarktpolitische war. Richtig zufrieden wird jetzt
nur Finanzminister Steinbrück sein: Sein eingeplanter Ausgabenrahmen
wird nicht torpediert.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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