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Lausitzer Rundschau: zu: Generaldebatte im Bundestag

Cottbus (ots)

Der durch die WM sehr vergnügliche, durch die
Bundespolitik aber höchst verdrießliche Sommer ist an der großen 
Koalition fast spurlos vorbeigegangen. In beiden Facetten. Von 
Aufbruch keine Spur, von Niedergeschlagenheit oder gar 
Auflösungserscheinungen aber auch nicht. Ernüchterung, das ist 
wahrscheinlich der Begriff, der die Stimmung der gestrigen 
Generalaussprache im Bundestag am besten trifft.
Ein bisschen schwingt auch Trotz mit. Union und SPD versuchen erst 
gar nicht mehr, dem Land weiszumachen, dass sie wirklich Großes 
vollbringen werden. Aber sie lassen sich ihre Leistungen auch nicht 
madig machen. Es verbreitet sich in Kabinett und Koalitionsfraktionen
eine Atmosphäre gelassener Geschäftigkeit, in der man weiß, dass 
alles Wirken in dieser Konstellation höchst begrenzt ist. Man hat 
sich arrangiert und ruht sich auch ein wenig aus auf der seichten 
Brise der Konjunktur. Man hat begriffen, dass Schwarz-Rot zurzeit 
alternativlos ist und reduziert das interne Störfeuer. Denn keine der
beiden großen Parteien kann derzeit Neuwahlen gebrauchen. Man hat 
auch begriffen, dass diese Konstellation unangreifbar ist. Eine 
Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, da kann die 
Opposition klagen, wie sie will. Da kann das ganze Land stöhnen über 
die Gesundheitsreform und sich beschweren über die 
Mehrwertsteuererhöhung. Geändert wird nichts. Die große Koalition 
zeigt ihr befürchtetes dickes Fell.

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