Lausitzer Rundschau: Verschleppter Drogenprozess in Cottbus Skandal
Cottbus (ots)
Skandal und Schlamperei sind harte Worte, mit denen sparsam umzugehen ist. Für die Charakterisierung dessen, was in einer Kammer des Landgerichtes Cottbus im Verfahren gegen einen der führenden Drogendealer der späten 1990er-Jahre ablief, sind sie mehr als zutreffend. Geständnisse lagen vor, Mitschnitte abgehörter Telefongespräche ließen kaum Zweifel am teils bandenmäßig betriebenen Rauschgifthandel. Und Beschuldigte saßen in Untersuchungshaft. Statt nun zügig den Prozess in Gang zu bringen, wurden die mutmaßlichen Täter lieber aus der Haft entlassen. Damit wurde das vom Gesetz geforderte Beschleunigungsgebot bei Haftsachen nicht erfüllt, sondern umgangen. Sicher, es gab damals einige umfangreiche und drängende Verfahren. Damit allein erklären lässt sich die fünfjährige Prozessverschleppung nicht. Die Justiz hat in diesem Fall durch das Handeln einzelner Richter Schaden genommen. Konsequenzen für sie sind ausgeblieben. Auch das ist nicht zu verstehen.
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