All Stories
Follow
Subscribe to Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Russisch-deutscher Gipfel in Sotschi

Cottbus (ots)

Deutschland und Russland haben seit Ende des
Krieges praktisch bis heute eine spezifische Beziehung gepflegt, eine
Beziehung voller Spannung, aufgeladen mit Geschichte und Rivalität. 
Konrad Adenauer holte mitten im Kalten Krieg die letzten 
Kriegsgefangenen heim. Willy Brandt suchte mit dem Moskauer Vertrag 
einen Weg von der Blockkonfrontation zur Entspannungspolitik zu 
finden. Und auch Helmut Kohl pflegte dieses Sonderverhältnis, weil 
die Sowjetunion der Schlüssel für die deutsche Teilung und damit auch
für die Wiedervereinigung war. Aber für was war Russland noch der 
Schlüssel, als das Sowjetreich längst zerfallen und seine 
osteuropäischen Satelliten bereits der EU und der Nato beigetreten 
waren?
Die besondere Beziehung, die Gerhard Schröder zu Wladimir Putin 
persönlich und zu Russland als Ganzem suchte, diese deutsch-russische
Achsenbildung hatte etwas Überlebtes. Für Deutschland gibt es heute 
weder die Notwendigkeit, mit Russland politische Geschäfte auf eigene
Rechnung machen zu müssen noch ist es in der Position, um solche 
machen zu dürfen. Im polnischen Protest gegen die Ostsee-Pipeline 
wurde spürbar, dass eine rein bilateral formulierte Politik 
unzeitgemäß geworden ist. Denn Deutschland ist integrativer Teil 
einer größeren Gemeinschaft, deren Mitglieder sich alle als Gleiche 
fühlen. Auch die neuen EU-Mitglieder im Osten. Der kurzzeitige Stopp 
der Druschba-Pipeline traf Tschechien noch mehr als Deutschland und 
weckte Ängste in Polen. Die Vertiefung der europäischen Gemeinschaft 
bedeutet auch Vernetzung, bedeutet gemeinsame Abhängigkeit, bedeutet 
in der Konsequenz also eine gemeinsame Außen- und auch 
Außenwirtschaftspolitik.
Das deutsch-russische Sonderverhältnis wird jetzt überlagert von 
einem Verhältnis zwischen der EU und dem Riesenreich im Osten. 
Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier 
scheinen dies erkannt zu haben. Für Russland, das mit dem Prinzip 
teile und herrsche historisch durchaus Erfolge erzielt hat, ist dies 
eine neue Erfahrung. Der Partner EU ist ungleich größer und 
selbstbewusster als jeder Mitgliedsstaat. Er kann im Übrigen auch 
unbefangen von nationalen Rücksichtnahmen auftreten, etwa in der 
Frage der Menschenrechte und der Pressefreiheit. Angela Merkel hat 
bei ihren Besuchen, auch gestern in Sotschi wieder, gezeigt, dass sie
aus dieser europäischen Perspektive heraus an Russland herangeht. Das
angestrebte Partnerschaftsabkommen auch zu energiewirtschaftlichen 
Fragen ist eine Herausforderung für beide Seiten: Von den 
EU-Mitgliedern verlangt es Einigkeit und das Zurückstellen nationaler
Interessen, von Russland Verlässlichkeit und Rechtssicherheit.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de

Original content of: Lausitzer Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Lausitzer Rundschau
More stories: Lausitzer Rundschau
  • 19.01.2007 – 21:09

    Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rettungsdienste und der Orkan Sturmfeste Helfer

    Cottbus (ots) - Für viele Lausitzer war das Orkantief eine bittere Erfahrung. Manche haben Beschädigungen am eigenen Haus zu beklagen, andere einen verwüsteten Garten oder ein demoliertes Auto. Selbst wenn Versicherungen für die Schäden aufkommen, bleiben Laufereien und viel Ärger für die Betroffenen. Darüber gerät vielleicht aus dem Blick, was der Sturm ...

  • 19.01.2007 – 21:08

    Lausitzer Rundschau: Bundestag will bei Tornados mitreden Lehre für die Mehrheit

    Cottbus (ots) - Die Gewissheit über ihre übergroße Mehrheit verleitet die Bundesregierung zur Leichtfertigkeit im Umgang mit dem Bundestag. Oppositionspolitiker beklagen schon länger, dass sie in Ausschüssen vor vollendete Tatsachen gestellt werden und parlamentarische Spielregeln plötzlich nicht mehr gelten. Vor diesem Hintergrund kann die politische ...