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Lausitzer Rundschau: Deutschland, Polen und die EU: Mut gegen Angst

Cottbus (ots)

Die Visite im östlichen Nachbarland ist eine
heikle diplomatische Mission der Bundeskanzlerin. Sie hat dabei 
bereits jetzt einiges gut gemacht. So wie einst der Nazi-Gegner Willy
Brandt glaubwürdig genug war für Versöhnungsgesten, hat die frühere 
DDR-Bürgerin überzeugend den Beitrag Polens bei der Überwindung der 
Spaltung Europas und der kommunistischen Herrschaft gewürdigt. Dies 
war eine gute Klarstellung angesichts einer aufgeheizten Debatte.
Die Gespräche der Kanzlerin in Polen sind aber nicht in erster Linie 
ein Versuch der zweiseitigen Verständigung. Merkel reiste als 
EU-Ratspräsidentin mit dem Ziel, die divergierenden Interessen in der
Union auszugleichen. Dies aber ist eine Aufgabe, bei der das 
Scheitern vorhersehbar und der Erfolg die große Überraschung ist. 
Denn hinter den Polen verstecken sich derzeit viele, denen die 
europäische Integration suspekt geworden ist. Und es sind beileibe 
nicht nur die neuen Mitglieder im Osten, die bremsen. Die 
Niederlande, lange ein europäisches Musterland, gehen in Vielem ihre 
eigenen Wege. Und Frankreich bleibt dabei, dass im Zweifelsfall nur 
die eigenen Interessen gelten.
Die Bedenken etwa gegen einen neuen Versuch zu einer gemeinsamen 
Verfassung oder die starke sicherheitspolitische Anlehnung einiger 
Länder an die USA spiegeln Ängste vor einem Wandel wider, der auch 
ein Aufbruch ins Unbekannte ist. Nicht ganz zufällig sind sie in 
Ländern besonders ausgeprägt, die konservative Regierungen gewählt 
haben.
Insofern waren Merkels Bemerkungen zum Mut der Polen genau richtig. 
Denn in dem Willen zur Veränderung werden sich die Nachbarn jenseits 
der Oder auf Dauer ungern übertreffen lassen.

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