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Lausitzer Rundschau: 110 000 Jobs im Osten durch GA-Förderung entstanden - Linksfraktion kritisiert Kürzungen

Cottbus (ots)

Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) sind in den 
neuen Bundesländern 2006 rund 110 000 Arbeitsplätze neu geschaffen 
beziehungsweise erhalten worden. Das waren etwa 31 000 mehr als im 
Jahr davor. Neun von zehn zusätzlichen Jobs entstanden dabei in 
kleinen und mittleren Betrieben. Das geht nach Informationen der 
"Lausitzer Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe) aus der Antwort der 
Bundesregierung auf  eine parlamentarische Anfrage der Linksfaktion 
zu den Beschäftigungseffekten der GA hervor.
Demnach wurden im Vorjahr durch die GA  75 234 Dauerarbeitsplätze 
gesichert sowie 34 675 Stellen zusätzlich geschaffen. Etwa die Hälfte
davon entstanden in Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten. 
Das Instrument der Gemeinschaftsaufgabe habe sich als Fördermittel 
für den ostdeutschen Mittelstand bewährt, sagte die 
Mittestandspolitische Sprecherin der Linkfraktion, Sabine Zimmermann,
der Zeitung. Umso unverständlicher sei es, dass die Bundesregierung 
dieses Förderinstrument "finanziell ausblutet". Nach Zimmermanns 
Angaben haben sich die Haushaltsmittel des Bundes für die GA von 1,7 
Milliarden Euro im Jahr 1997 auf inzwischen 600 Millionen Euro  mehr 
als halbiert. Zudem würden gegenwärtig 50 Millionen Euro vom 
Haushaltsausschuss blockiert, kritisierte die Linkspolitikerin.
Mit der GA sollen gewerbliche Investitionen sowie Investitionen in
kommunale Wirtschaftsstrukturen gefördert werden. Der in aller Regel 
gezahlte Zuschuss wird von Bund und Ländern zu gleichen Teilen 
finanziert.

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Lausitzer Rundschau
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Telefon: 030/226 20 230

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