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Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr Streit über Ausweitung der Mission am Hindukusch

Halle (ots)

Das Verteidigungsministerium lehnt die Forderung des
verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer
Arnold, nach einer Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der 
Bundeswehr ab. "Ich sehe keinen Veränderungsbedarf", sagte der 
Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, 
Christian Schmidt (CSU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen 
Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Wir haben die Mandate gerade verlängert.
In deren Rahmen ist Unterstützung für andere möglich." Eine 
Ausweitung übersteige auch die Möglichkeiten der Bundeswehr, so 
Schmidt weiter: "Das kann sie gegenwärtig nicht. Unser Einsatz ist 
darauf nicht ausgerichtet." Arnold hatte sich dafür ausgesprochen, in
Afghanistan eine landesweite internationale Eingreiftruppe unter dem 
Dach der ISAF zu bilden und daran auch deutsche Soldaten zu 
beteiligen. Diese müsse ein robustes Mandat haben, also auch für 
Kampfeinsätze ausgerüstet sein. "Es darf keine Tabus geben", sagte 
Arnold.
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, 
Winfried Nachtwei, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung", es sei 
"eigenartig", wenn die SPD schon vier Wochen nach einem anders 
lautenden Parteitagsbeschluss "etwas Neues schmiedet". Er lehnte die 
Ausweitung ebenfalls ab.

Pressekontakt:

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Tel.: 0345 565 4300

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