01.07.2008 – 19:46

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Vertrag

Halle (ots)

Natürlich ist das nicht das Ende der EU. Aber die
Gemeinschaft droht immer unbeweglicher zu  werden. Wer das Prinzip 
der Einstimmigkeit erhalten will, macht die Union handlungsunfähig. 
Wenn dies eintritt, wird es noch schwerer, die Bürger von den 
Vorteilen der EU zu überzeugen. Ein Teufelskreis, der nur scheinbar 
den Kritikern Recht gibt. Zum zweiten Mal heißt es für die 
EU-Reformer "alles auf Anfang". Aber sie fangen nicht mehr bei Null 
an. Ihre Energie und Überzeugungskraft schwinden. Die Einigung auf 
den Vertrag von Lissabon unter deutscher Ratspräsidentschaft war 
bereits eine Rettungsaktion, die sich nun als gescheitert erweisen 
könnte.

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