Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold bestätigt Pläne für deutschen Anti-Piraten-Einsatz
Halle (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Berichte bestätigt, wonach im Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste bis zu 1400 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden sollen. "Die Staatssekretäre machen heute ihre Schlussabstimmung; das scheinteine der Optionen zu sein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Arnold fuhr fort: "Wir sollten als Parlament nicht so sehr über Zahlen diskutieren. Es wird ein Auftrag formuliert. Und die Truppe muss uns dann vorrechnen, was sie dazu braucht." Dabei müsse die Marine "sämtliche Eskalationsmittel einsetzen dürfen, aber immer unter Wahrung des Prinzips der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Zwischen Wegschauen und Schiffe versenken gibt es ein weites Spektrum." Der SPD-Politiker hält es für denkbar, bewaffnete Bundeswehr-Soldaten auch an Bord von Handelsschiffen zu stationieren. "Alles was abschreckend wirkt und Piraterie verhindert, ist besser, als Nachsorge betreiben zu müssen", betonte er. "Insofern ist das eine der Möglichkeiten."
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