All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl Politologe Holtmann: SPD will Stammwähler zurückgewinnen

Halle (ots)

Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann von der
Universität Halle/Saale sieht im recht frühzeitig präsentierten 
Wahlprogramm der SPD den klaren Ansatz, alte Stammwähler wieder 
zurückzugewinnen. "Der SPD muss daran gelegen sein, bei derzeit für 
sie immer noch wenig günstigen Ausgangsbedingungen rechtzeitig 
Strategiefähigkeit zu gewinnen. Das beinhaltet unter anderem, dass 
sie rechtzeitig öffentlich Positionen bezieht, die ihr Profil 
schärfen" so Holtmann zur in Halle erscheinenden Mitteldeutschen 
Zeitung (Montagausgabe). Die Partei habe, so Holtmann weiter, seit 
Beginn der Auseinandersetzungen um die Hartz-IV-Gesetze, die in 
Teilen der Öffentlichkeit höchst unpopulär waren, damit zu kämpfen, 
dass ein Teil ihrer Stammwählerschaft von ihr abgerückt sei. "Derzeit
stabilisiert sich die Partei auf niedrigem Niveau und pendelt um die 
25 Prozent. Das ist zu wenig, um nach der Wahl in die 
Koalitionsbildung prägend eingreifen zu können", so der 
Wissenschaftler. Das jetzt präsentierte steuerpolitische 
Maßnahmenbündel der SPD könne man durchaus als Akzentuierung linker 
Positionen beschreiben.
Dennoch sieht Holtmann die Linke nicht als den Hauptgegner der 
SPD. Druck käme auch von Seiten der Union. "Das Dilemma der SPD, und 
aller großen Volksparteien, ist ja, dass sie jeweils auch ihre linke 
und rechte Flanke decken müssen. Gerade unter den aktuellen, weltweit
schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, ähnelt das allerdings der 
Quadratur des Kreises." Die steuerpolitischen Vorschläge der SPD 
seien vor allem der Versuch, den linken Rand zu festigen und in der 
Auseinandersetzung mit der Linkspartei die Initiative zurück zu 
gewinnen, erklärt Holtmann. "Das hat auf der anderen Seite den 
Nachteil, dass die SPD möglicherweise die Wechselwähler der 
Mittelschichten, deren wirtschaftliche Lage im übrigen ebenfalls 
zunehmend prekärer wird, gar nicht oder nur unzureichend ansprechen 
kann."
Probleme mit der Spitzenkandidatur Frank-Walter Steinmeiers und 
dessen Rolle bei der Formulierung der Agenda 2010 sieht Holtmann 
nicht. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das ein großes Hindernis 
ist. In der Öffentlichkeit wird er als federführend mit der Agenda 
2010 wohl nur selten in Verbindung gebracht. Wahlkämpfer spekulieren 
nicht ohne Grund auf ein kurzes Gedächtnis der Wähler.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 17.04.2009 – 19:37

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Kinderpornografie

    Halle (ots) - In der Sache lässt das Projekt einen schalen Nebengeschmack zurück. Von der Leyen tut so, als ob wir ständig im Internet auf Kinderporno-Seiten stoßen oder mit Spam-Mails dorthin gelockt werden. Tatsächlich ist die Vergewaltigung von kleinen Kindern im frei verfügbaren Internet so gut wie nicht zu finden. Solche Bilder und Filme werden ganz überwiegend in geschlossenen Nutzergruppen oder ...