Mitteldeutsche Zeitung: Bundespräsident und direkte Demokratie
Hallescher Politikwissenschaftler Everhard Holtmann sieht die Erweiterung der demokratischen Instrumente kritisch
Halle (ots)
Der Politikwissenschaftler der Universität Halle, Everhard Holtmann, hat sich skeptisch gegenüber der vom wiedergewählten Bundespräsidenten Hort Köhler angestoßenen Debatte über mehr direkte Demokratie geäußert. "Ich selbst sehe die Erweiterung demokratischer Instrumente nicht unkritisch. Dass es dadurch gelingt, mehr Nichtwähler zur Wahl zu bewegen, ist zweifelhaft", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag). "Wir beobachten anhand weniger Fallstudien, die es dazu gibt, dass sich stets jener Personenkreis an diesen Formen der Demokratie beteiligt, der sich auch an allgemeinen Wahlen beteiligt", so der Forscher weiter. Den wiedergewählten Bundespräsidenten sieht Holtmann als einen Präsidenten des Volkes. Seine Amtsführung sei überparteilich, so der Wissenschaftler. Köhler habe Themen angesprochen, die der Politik unangenehm seien, wie jüngst die Frage nach einer nachhaltigen ökologischen Revolution. "Er wird versuchen, diese Balance zu erhalten".
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