All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Urteil

Halle (ots)

Seit nunmehr 35 Jahren hat das Verfassungsgericht
wiederholt seinen Anteil an der Gestaltung Europas eingefordert wie 
kein anderes nationales Gericht - mit nicht wenigen Erfolgen. Nach 
dem Karlsruher Maastricht-Urteil im Jahr 1993 hat zum Beispiel der 
Europäische Gerichtshof den Mitgliedstaaten wieder einen größeren 
gesetzgeberischen Spielraum eingeräumt. Mögen bisweilen die 
Auseinandersetzungen zwischen Karlsruhe und Brüssel fast an einen 
Hahnenkampf erinnern und die Bundesverfassungsrichter auch aus 
möglicherweise egoistischen Motiven ihre Macht und ihren Einfluss 
verteidigt haben - die deutschen Staatsbürger profitieren in diesem 
Fall auch einmal von höchstrichterlicher Eitelkeit.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 29.06.2009 – 19:39

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Wahlrecht

    Halle (ots) - Die Behauptung der SPD, es gehe ihr allein um die Sache, ist nicht sonderlich glaubwürdig. Auch die SPD hat das Projekt nicht konsequent verfolgt, sondern alle paar Monate wieder auf den Tisch gelegt, um es anschließend wieder in der Versenkung verschwinden zu lassen. Hat die Bundestagsfraktion eine Arbeitsgruppe gebildet, um mit sachkundigem Beistand des SPD-geführten Justizministeriums ein ...

  • 28.06.2009 – 17:59

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Wahlprogramm der Union

    Halle (ots) - "Die Union zieht mit einem erheblichen Glaubwürdigkeitsdefizit in den kommenden Wahlkampf. Das Wahlprogramm sieht zahlreiche Leistungsverbesserungen, etwa in der Familien-, Forschungs- oder Sozialpolitik vor. Hinzu kommt das Versprechen, die Steuerzahler um 15 Milliarden Euro zu entlasten. Nach heutigem Stand der Dinge handelt es sich um ein "Wünsch-Dir-Was"-Programm, das einen Kassensturz nach der ...

  • 28.06.2009 – 14:07

    Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Zeitgeschichte/Bundestagswahl Arnulf Baring: "Mehrheit für Schwarz-Gelb bei anstehender Bundestagswahl ist noch nicht ausgemacht."

    Halle (ots) - Der Zeithistoriker Arnulf Baring hält eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl im September für nicht unwahrscheinlich. "Dass es im Augenblick so aussieht, als gäbe es eine Mehrheit für Schwarz-Gelb, ist vielleicht noch nicht das letzte Wort", sagte Baring der in Halle ...