Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Union und SPD finden Kompromiss für Arbeit im Untersuchungsausschuss
Halle (ots)
Halle. Die Verteidigungsexperten von Union und SPD haben sich im Streit um die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre auf einen Kompromiss verständigt. "Wir haben uns nach einer mühsamen Prozedur auf ein Verfahren geeinigt", teilte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Mittwochabend der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit. "Wir werden drei Sitzungstage die Details von Kundus untersuchen - und dann den gesamten Themenbereich der politischen Kommunikation." Dabei würden auch Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg (CSU) und sein Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) vorgeladen. Danach gehe man gegebenenfalls nach Kundus zurück. "Die Politiker kommen also ab der vierten Woche", erklärte Arnold. "Ich hoffe, dass das Bestand hat." Anders als die Union wollte die SPD sofort mit der Klärung der Frage beginnen, wann Guttenberg was gewusst hat und wie er zu welchen Einschätzungen hinsichtlich des Luftschlags kam. CDU und CSU wollten dies verhindern und zunächst die Grundlagen des Afghanistan-Einsatzes untersuchen. Arnold rechnet damit, dass die Untersuchung der Umstände des Luftschlags etwa ein Jahr dauert.
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