All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre Union und SPD finden Kompromiss für Arbeit im Untersuchungsausschuss

Halle (ots)

Halle. Die Verteidigungsexperten von Union und SPD
haben
sich im Streit um die Vorgehensweise des Untersuchungsausschusses
zur Kundus-Affäre auf einen Kompromiss verständigt.
"Wir haben uns nach einer mühsamen Prozedur auf
ein Verfahren geeinigt", teilte der verteidigungspolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold,
am Mittwochabend der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit. "Wir werden
drei Sitzungstage die Details von Kundus untersuchen
- und dann den gesamten Themenbereich der politischen
Kommunikation." Dabei würden auch Verteidigungsminister
Karl-Theodor Guttenberg (CSU) und sein Vorgänger
Franz Josef Jung (CDU) vorgeladen. Danach gehe
man gegebenenfalls nach Kundus zurück. "Die Politiker
kommen also ab der vierten Woche", erklärte Arnold.
"Ich hoffe, dass das Bestand hat." Anders als
die Union wollte die SPD sofort mit der Klärung
der Frage beginnen, wann Guttenberg was gewusst
hat und wie er zu welchen Einschätzungen hinsichtlich
des Luftschlags kam. CDU und CSU wollten dies
verhindern und zunächst die Grundlagen des Afghanistan-Einsatzes
untersuchen. Arnold rechnet damit, dass die Untersuchung
der Umstände des Luftschlags etwa ein Jahr dauert.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Jörg Biallas
Telefon: 0345 565 4300

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 20.01.2010 – 18:56

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Solarförderung

    Halle (ots) - Im Hauruck-Verfahren will Röttgen die Förderung von Solarstrom noch im April um weitere ^15Prozent kürzen. Begründet wird dies damit, dass die Preise für Solarmodule in den vergangenen Monaten deutlich gesunken sind und die Verbraucher ohnehin schon Milliarden für erneuerbare Energien zahlen. Richtig ist, dass Kosten und Nutzen des Solarstroms kritisch hinterfragt werden müssen. Ziel sollte ...

  • 19.01.2010 – 18:54

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Obama

    Halle (ots) - In den USA selbst hat Obama eine andere Wirkung. Er spaltet das Land. Für konservative Kritiker ist Obama zu weich gegenüber den Feinden der Weltmacht und innenpolitisch zu links. Etwa Obamas Versuch, ein ebenso lückenhaftes wie verschwenderisches Gesundheitswesen zu reformieren, wird als sozialistischer Affront gegen Freiheit und Individualismus verhöhnt. Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen. Schon, weil sie wissen, dass die von Ronald ...