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Mitteldeutsche Zeitung: zur Kabinettsumbildung

Halle (ots)

Zwar hat der frühe Rücktritt Guttenbergs eine große Kabinettsumbildung dummerweise vereitelt. Nach den Landtagswahlen Ende März hätte Gelegenheit bestanden, Inventur zu machen und dabei ein paar Umbesetzungen vorzunehmen. Mitten im Wahlkampf wäre dies freilich ein riskantes Manöver gewesen, weshalb Kanzlerin Angela Merkel (CDU) davor zurückschreckte. Nach den Urnengängen kann sie mit einer zweiten Kabinettsumbildung nicht mehr kommen. Dafür fehlt auch das nötige Personal. Allzweckwaffen wie de Maizières gibt es in der Regierung nicht viele. Wenn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) demnächst doch aus gesundheitlichen Gründen das Handtuch werfen müsste, dann hätte die Koalition ein echtes Problem. Mit einem Wort: Kurzfristig sind die getroffenen Personalentscheidungen richtig. Sie tragen zur Stabilisierung der Koalition bei und helfen insbesondere den Wahlkämpfern. Mittelfristig verbaut der gestrige Tag Chancen. Eine Zäsur ist die kleine Rochade für die politische Kultur. Denn dem Menschenfischer Guttenberg folgen jetzt zwei Männer, denen Charisma weithin abgeht, die dafür aber genau das sind, was Guttenberg eben nicht war: grundseriöse Arbeiter.

Pressekontakt:

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Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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