Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Antisemitismusdebatte in der Fraktionssitzung endet im Eklat
Halle (ots)
Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat während der jüngsten Fraktionssitzung am Dienstagabend einen Eklat ausgelöst. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Nach Teilnehmerangaben begann Ernst gegen Ende der Debatte über Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Partei rumzubrüllen. Dem sächsischen Abgeordneten Michael Leutert sprach er das Recht ab, sich in der Sache überhaupt noch zu äußern. Dieses Recht komme ihm bei seiner Lebensleistung nicht zu. Anlass waren Äußerungen Leuterts im "Tagesspiegel". Dort hatte er gesagt: "Ich würde mir wünschen, dass Herr Ernst sachlicher auf ernstzunehmende Einwürfe reagiert. Der Tonfall war nicht angemessen." Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Dieter Graumann, hatte der Linkspartei zuvor in einem kritischen, aber dennoch wohlmeinenden Zeitungsbeitrag ein Antisemitismus-Problem attestiert - und war daraufhin von Ernst ermahnt worden, "die Niederungen der Parteipolitik" zu verlassen. Nach der Attacke von Ernst auf Leutert verließen etwa 20 Abgeordnete aus Verärgerung den Saal. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi kritisierte den Parteichef sinngemäß mit den Worten, so gehe das nicht. Ein Teilnehmer sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Damit hat sich Ernst als Vorsitzender abschließend desavouiert." Dieser steht seit geraumer Zeit in der Kritik und schrieb noch am Dienstagabend eine E-Mail an die Fraktion, in der er sich nach Angaben von Fraktionsmitgliedern mehr oder weniger entschuldigte. Aus der Fraktion verlautet, die insgesamt vierstündige Antisemitismus-Debatte sei über weite Strecken zivilisiert und vernünftig verlaufen. Mit dem Auftritt von Ernst sei sie dann völlig eskaliert.
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