All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Piratenpartei NSU-Ausschuss-Chef Edathy fordert von Piraten klare Abgrenzung von rechten Tendenzen

Halle (ots)

Der Vorsitzende des Neonazi-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat die Piratenpartei vor dem Hintergrund des aktuellen Streits im Berliner Landesverband aufgefordert, sich klar von Rechtsextremisten abzugrenzen. "Bei einer Partei, die sich nicht von Demokratiefeinden abzugrenzen bereit ist, stellt sich die Frage nach ihrem eigenen Demokratieverständnis", sagte er der in Hale erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Demokratische Parteien ziehen zu Rechtsextremisten eine unmissverständliche Trennlinie. Denn es gibt seit 1949 einen Grundsatz, Rechtextremisten in den eigenen Reihen nicht zu akzeptieren, weil deren Auffassung nicht Teil eines pluralistischen Meinungsspektrums ist." Edathy monierte: "Offenkundig segeln die Piraten ohne jeden Kompass." Der Berliner Landesvorsitzende Hartmut Semken wird derzeit von Parteifreunden aufgefordert, sein Amt abzugeben, weil er eine allzu scharfe Abgrenzung von rechtem Gedankengut ablehnt.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 20.04.2012 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Parteiwechsel Ex-Linken-Abgeordnete wechselt zur SPD

    Halle (ots) - Die frühere Landeschefin der WASG und Linken-Landtagsabgeordnete Dolores Rente ist vor drei Tagen der SPD beigetreten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Die Linke hatte die gebürtige Eisleberin bereits im vergangenen Oktober im Streit verlassen. "Da wird man erst gefragt, ob man für oder gegen den ...

  • 19.04.2012 – 19:32

    Mitteldeutsche Zeitung: zu indischer Rakete

    Halle (ots) - 370 Millionen Dollar hat die Entwicklung des Geschosses gekostet. Doch das ist nur ein Bruchteil des indischen Aufrüstungsprogrammes. Auch der feindliche Nachbar Pakistan lässt sich diesbezüglich nicht lumpen. Und China sowieso nicht. Willkommen in der schrecklichen asiatischen Aufrüstungswelt! Nordkorea ist sicher ein Extremfall. Aber auch anderswo wäre das Geld sinnvoller angelegt als in immer mehr ...

  • 19.04.2012 – 19:31

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Berliner Piraten

    Halle (ots) - Zunächst einmal locken die Piraten Menschen an, die sogar in den eigenen Reihen "Spinner" genannt werden. Unter diesen "Spinnern" sind wiederum Leute mit rechtsextremen Haltungen, die sich überall in der Gesellschaft finden. Das größere Problem besteht im Umgang mit solchen Leuten. Denn die Piraten haben sich Transparenz und Toleranz auf ihre Fahnen geschrieben. Meinungsbildung - so lautet der Anspruch - ...