All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz

Halle (ots)

Verfassungsfeindliche und terroristische Organisationen auch mit geheimdienstlichen Mitteln zu beobachten, kann sich die Demokratie leider nicht ersparen. Dass dieser Selbstschutz effektiver organisiert sein muss, liegt auf der Hand. Fraglich bleibt indes, ob Zentralisierung das zentrale Mittel wäre. Abgesehen davon, dass es wiederum einer Revolution (diesmal des Föderalismus) bedürfte, um die Landesämter für Verfassungsschutz abzuschaffen. Doch es wird immer mehrere Behörden geben, die zusammen arbeiten müssen. Die zusammen arbeiten w o l l e n müssen. An diesem Geist der Kooperation fehlt es offenbar. Schlimmer noch: Es mangelt an der Bereitschaft, genau hinzuschauen und bei der Interpretation der Fakten keinen möglichen Schluss auszuschließen.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 13.07.2012 – 19:31

    Mitteldeutsche Zeitung: zur CDU-Fördermittelaffäre in Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Haseloff und Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) haben mit ihren Erklärungen aber gleichzeitig den Weg für einen Untersuchungsausschuss geebnet: Mit den Äußerungen von einem riesigen Finanzstau, wodurch der Verlust von Fördermitteln drohte. Wie kam es dazu? Gingen Gelder verloren? Hat eine rasche Stau-Auflösung dann Kontroll-Mechanismen im ...

  • 13.07.2012 – 19:29

    Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Plänen für den Tüv

    Halle (ots) - Rund 60 bis 80 Euro kostet eine Hauptuntersuchung - ohne die nötige Reparatur. Für junge Autofahrer oder sozial Schwache, die oft auf einen billigen älteren Wagen angewiesen sind, kann eine jährliche Untersuchung also teuer werden. Von sozialer Ungerechtigkeit ist deshalb die Rede. Man könnte aber auch fragen, ob zur sozialen Gerechtigkeit nicht auch die Garantie der selben technischen Sicherheit für ...