All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Nein zum Betreuungsgeld Pieper: Kein Grund für einen Rücktritt

Halle (ots)

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), will trotz der Kritik an ihrem Nein zum Betreuungsgeld nicht zurück treten. "Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Denn mein Engagement für bessere frühkindliche Bildung hat nichts mit dem Thema zu tun, das ich als Staatsministerin betreue. Ich habe mich als Bundestagsabgeordnete geäußert, die ihre Region und die Lebenswirklichkeit der Menschen in Ost- und Mitteldeutschland vertritt." Pieper will bei ihrer Absicht bleiben, das Betreuungsgeld in der entscheidenden Bundestagssitzung am Freitag abzulehnen. "Für mich ist entscheidend, dass das Geld in den Köpfen der Kinder ankommt und dass der Haushalt bis 2014 strukturell ausgeglichen ist", erklärte sie dem Blatt aus Halle. "Beide Ziele werden mit dem Betreuungsgeld nicht erreicht." In der FDP wie auch in der Union war Pieper in die Kritik geraten, weil es hieß, ein Regierungsmitglied müsse sich loyal zu dem verhalten, was eine Koalition beschließe. Bei den Liberalen war daraufhin über ihren Rücktritt spekuliert worden. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hatte ihn lediglich als "nicht zwingend" bezeichnet.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 07.11.2012 – 19:02

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Pieper

    Halle (ots) - Zweifellos agiert die Hallenserin nicht ganz uneigennützig. Sie profiliert sich auch deshalb, weil bald darüber entschieden wird, wer Sachsen-Anhalts Liberale 2013 in die Bundestagswahl führt: Pieper oder Landeschef Veit Wolpert. Für beide geht es dabei um nicht weniger als ihre politische Zukunft. Gleichwohl darf man der Staatsministerin im Auswärtigen Amt die Begründung für ihr Tun abnehmen. Sie kämpft seit langem für frühkindliche Bildung - ein ...

  • 07.11.2012 – 19:00

    Mitteldeutsche Zeitung: zu US-Wahl

    Halle (ots) - Nun ist er wiedergewählt, und die Probleme sind kaum kleiner geworden. Er führt ein überschuldetes und in vielen Bereichen marodes Land, die Republikaner beherrschen das Parlament, und der Nahe Osten bedarf dringend einer Friedensstrategie. Die Welt wartet darauf, dass sich der Friedensnobelpreisträger Barack Obama seine Auszeichnung noch verdient. Der Präsident hat in seiner Rede seine Vision der USA umschrieben, die er als starkes und selbstbewusstes ...