Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitspolitik SPD fordert Einbindung des Awacs-Systems in das Patriot-Mandat für den Türkeieinsatz
Halle (ots)
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, das Aufklärungssystem Awacs in das vom Bundestag zu billigende Türkei-Mandat der Bundeswehr mit hinein zu nehmen. "Awacs ist Teil des Einsatzes", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Daran habe auch der Minister keinen Zweifel gelassen. Das System liefere Daten, die die Abwehrraketen vom Typ Patriot benötigten. Arnold fügte hinzu: "Das ist dann auch mit zu mandatieren. Denn die Deutschen stellen zwei Drittel des Personals." Wenn man schon ein Mandat erteile, dann müsse man sich auf die sichere Seite begeben, so der SPD-Politiker. De Maizières Überlegungen, Awacs aus dem Mandat herauszuhalten, seien falsch.
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