Mitteldeutsche Zeitung: zu Landesrechnungshof/Stadion
Halle (ots)
Die Kritik des Landesrechnungshofs am Neubau des Stadions in Halle erfordert eine differenzierte Betrachtung. Wenn Stadt und Land "massiv gegen kommunal- und landesrechtliche Regelungen" verstoßen haben, muss das Folgen haben. Die könnten von der Rückzahlung von Fördermitteln bis zu personellen Konsequenzen reichen. Die Landes-Investitionsbank und die Kommunalaufsicht müssen nun nachvollziehbar Schlüsse ziehen. Doch der Präsident des Rechnungshofs, Ralf Seibicke, kritisiert nicht nur die Abwicklung des Millionenvorhabens, er stellt es grundsätzlich in Abrede. Seine These: Der Neubau eines Stadions sei Privatsache, wenn es nur von einem Verein "überwiegend gewerblich" genutzt wird. Und hier irrt Seibicke. Stadtrat und Rathausspitze sind nicht nur zum Verwalten da. Sie müssen auch gestalten - also möglichst vielen Gruppen Angebote machen.
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