Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien
Halle (ots)
Die Bombardierung der Zivilbevölkerung in Syrien ist ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, der Einsatz chemischer Waffen auch. Aber im Sicherheitsrat herrscht eine Blockade. Wie in Zeiten des Kalten Kriegs. Doch das Völkerrecht hat sich - auf dem Weg normativen Gewohnheitsrechts - weiterentwickelt. Wenn der Sicherheitsrat aufgrund seiner Struktur dem nicht Rechnung zu tragen vermag, wird er zwangsläufig an Einfluss verlieren, werden Interventionen ohne klare völkerrechtliche Grundlage zunehmen. Das bedeutet eine Erosion des Völkerrechts. Letztlich könnte diesem Prozess nur eine Reform der Vereinten Nationen Einhalt gebieten.
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