All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rüstungsexporten

Halle (ots)

Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut - jedenfalls wenn es um Rüstungsexporte geht. Den aktuellen Bericht über die Lieferung deutscher Waffen mochte er lieber nicht selbst vorstellen. Zu vermelden sind nämlich wieder einmal neue Rekorde. Für einen SPD-Minister, der sich eine restriktive Rüstungsexportpolitik auf die Fahnen geschrieben hat, ist das keine angenehme Situation - selbst wenn die Genehmigungen dafür schon von Schwarz-Gelb erteilt worden sind. Aber Gabriel ist klug genug zu wissen, dass er die Umsetzung seiner Pläne nicht garantieren kann. Immerhin hat die Große Koalition die Transparenz der Exportpolitik erhöht. Parlament und Öffentlichkeit werden schneller unterrichtet. Aber Gabriel lässt keinen Zweifel daran, dass er nach Beratungen im Bundessicherheitsrat auch in Zukunft nur veröffentlichen kann, was er genehmigt, nicht aber was er abgelehnt hat.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 11.06.2014 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Politik, Gesundheit Landesbeamte sind häufiger krank

    Halle (ots) - Die Mitarbeiter der Landesverwaltung in Sachsen-Anhalt fallen überdurchschnittlich oft und lange wegen Krankheit aus. Im vergangenen Jahr kamen die Beschäftigten der Ministerien und Behörden im Schnitt auf 23,9 Ausfall-Tage, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Im Vorjahr waren es 21,6 Tage. Krankenkassen wie ...

  • 10.06.2014 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Kindesmisshandlungen

    Halle (ots) - Ja, das Private soll privat bleiben. Aber wer auch auf anderer Leute Kinder schaut, mutiert deshalb nicht gleich zum modernen Blockwart. Gewalt in der Familie, ob gegen Kinder oder gegen Frauen, ist allen Schlagzeilen und öffentlichen Debatten zum Trotz immer noch ein Tabu-Thema. Polizei und Jugendämter aber sind auf Unterstützung angewiesen, wenn sie Kindern in Not helfen sollen. Wenn ein spektakulärer ...

  • 10.06.2014 – 19:59

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Krankenstand bei Landesbediensteten in Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Nicht normal ist das Ausmaß des Krankenstandes in der Landesverwaltung. Woran liegt das? Das steigende Durchschnittsalter dürfte tatsächlich ein Grund sein. Und das Durchschnittsalter steigt, weil das Land seit Jahren Stellen abbaut und in viel kleinerem Umfang junge Leute einstellt. Alleine seit ...