Mitteldeutsche Zeitung: Migration Bundesregierung weiß nur ungenau, wie Flüchtlinge in der Türkei untergebracht sind
Halle (ots)
Die Bundesregierung hat nach eigener Aussage nur ungenaue Informationen darüber, wie Flüchtlinge in der Türkei untergebracht sind und versorgt werden. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach lebten 274000 der knapp drei Millionen Flüchtlinge in 26 staatlichen Flüchtlingscamps, die anderen lebten in "zahlreichen kommunalen und informellen Flüchtlingslagern sowie Privatunterkünften", schreibt das Ministerium. Wörtlich heißt es weiter: "Genaue Zahlen zu diesen Gruppen liegen auch dem UNHCR nicht vor." Im Ganzen gebe es aber keine "belastbaren Erkenntnisse" darüber, dass die Türkei ihren Verpflichtungen nicht nachkomme. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Korte, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Wenn die Bundesregierung nur von einem Zehntel der Flüchtlinge in der Türkei weiß, wie sie überhaupt untergebracht sind, wie kann sie dann von einem funktionierenden Versorgungssystem dort ausgehen? Die Probleme sind offensichtlich und werden von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fast täglich kritisiert, die dazu auch noch von Abschiebungen von Flüchtlingen aus der Türkei nach Syrien berichten." Er fügte hinzu: "Wer solche Vorwürfe nicht prüft oder sie pauschal als 'nicht belastbar' abqualifiziert, handelt unverantwortlich."
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