Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Ländervergleich: Sachsen-Anhalt vernachlässigt Brücken und Straßen
Halle (ots)
Sachsen-Anhalt steckt nach Ansicht von Experten zu wenig Geld in seine Infrastruktur. Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) haben das Land und die Kommunen im vergangenen Jahr nur 10,3 Prozent aller öffentlichen Ausgaben in den Straßenbau, die digitale Versorgung, die Schulsanierung oder die Hochschulen investiert - insgesamt 1,45 Milliarden Euro. "Im bundesweiten Vergleich ist das ein unterdurchschnittlicher Anteil", sagte Tobias Hentze, IW-Experte für öffentliche Finanzen, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Das Institut sieht ein grundsätzliches Problem: Deutschland investiere zu wenig in seine Infrastruktur. Müssten Lastwagen wegen maroder Straßen im Stau stehen oder Umwege fahren, verursache das zusätzliche Kosten und gefährde die Wettbewerbsfähigkeit. Unterm Strich hätten Bund, Länder und Kommunen im vorigen Jahr noch nicht einmal jeden zehnten Euro in Investitionen gesteckt. Das meiste Geld fließe in Personalkosten, Sozialleistungen und Zinsen. Auch der Bund der Steuerzahler forderte höhere Investitionen: Die öffentliche Infrastruktur müsse in regelmäßigen Abständen instand gehalten werden, sagte Präsident Reiner Holznagel der Zeitung. "Geschieht das nicht, muss sich niemand wundern, wenn Brücken und Straßen frühzeitig verfallen." Holznagel warnte vor "teuren Folgekosten" unterbliebener Instandhaltung.
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