Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel, Maaßen und Bundestag
Halle (ots)
Merkel hat sich inhaltlich klar und eindeutig positioniert: an die Einigkeit appelliert, die Empörung über Gewalt durch Asylbewerber geteilt, sie aber nicht als Vorwand für Angriffe auf Polizisten, Minderheiten oder für Nazi-Parolen gelten lassen. Dafür bemühte sie sogar den Grundgesetz-Artikel 1 - über die Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Das stimmt nachdenklich. Gern hätte sie Innenminister Seehofer und Verfassungsschutzchef Maaßen klarer ermahnen können. Das heißt aber auch: Will Merkel klare Kante zeigen, muss sie personelle Konsequenzen durchsetzen - dann müsste Maaßen den Hut nehmen.
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