Mitteldeutsche Zeitung zu Polen/EU
Halle/MZ (ots)
Nein, niemand sollte erwarten, dass die PiS urplötzlich vom nationalistischen Saulus zum gläubigen EU-Paulus mutiert. Grund zur Zuversicht gibt es dennoch. Schließlich hat sich die EU im vergangenen Jahr einen neuen Rechtsstaatsmechanismus gegeben, der auf genau jenem Prinzip beruht, das im Fall Polen derzeit Wirkung zeigt: Geld gibt es nur für Demokraten. Wer sich nicht an rechtsstaatliche Prinzipien und liberale Grundwerte hält, muss mit der Kürzungen rechnen. Das ist gut so, reicht aber leider nicht aus. Die EU kann auf Dauer nicht funktionieren, wenn sie alles nur mit Geld zu regeln versucht.
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