28.11.2023 – 17:54

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Scholz-Rede

Halle/MZ (ots)

Seine spärlichen Botschaften weisen darauf hin, dass es eine Fortsetzung der bisherigen Haushaltspolitik mit anderen Mitteln geben soll. Das war ein schwacher Auftritt des Kanzlers.

Es wäre höchste Zeit, dass die Regierung das Geld effizienter einsetzt, spürbar Bürokratie abbaut und Planung beschleunigt sowie den Arbeitsmarkt so organisiert, dass offene Stellen und Bürgergeldbeziehende zueinander finden. Und wenn Scholz in seiner Rede Allgemeinplätze raushaut - wie beispielsweise, man müsse nun in Deutschland die Transformation der Wirtschaft hinbekommen und als starkes Industrieland wettbewerbsfähig bleiben, dann mag man rufen: Ja, bitte - wer ist noch mal Kanzler in diesem Deutschland?

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Marc Rath
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