Mitteldeutsche Zeitung zum U-Ausschuss zum Atomausstieg
Halle/MZ (ots)
Um Atomkraft könnte es gehen, aber auch um den Niedergang der hiesigen Solarindustrie und die Abhängigkeit von Putins Gas. Leider hat die Union eine solche Aufarbeitung nicht im Sinn, wenn sie jetzt einen Untersuchungsausschuss über Robert Habecks (Grüne) Atomausstieg plant. Vielmehr träumt sie von einer Zirkusvorstellung, die ihr eine Bühne für ihre leidenschaftlichen Loblieder auf die Kernkraft bietet, und die für Medieninteresse sorgt, wenn die Union die grünen Clowns an den Ohren durch die Manege führt.
Dieser Plan kann leicht nach hinten losgehen. Es gibt keinen Schaden, der Habeck nachzuweisen wäre: Die Laufzeiten wurden wegen des Ukraine-Krieges leicht verlängert - und endeten gemäß dem CDU-Beschluss von 2011. Ohne einen einzigen Stromausfall. Den Skandal, den die Union aufklären will, muss sie erst konstruieren.
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