All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Telefonüberwachung

Halle (ots)

Eine reale Einbuße an Sicherheit ist mit dem
Karlsruher Richterspruch nicht verbunden. Das Hannoveraner Gesetz
hatte bislang praktisch keine Bedeutung. Es gibt gerade gegen Terror
und Mafia- Banden so viele Befugnisse zu Vorfeld-Ermittlungen, dass
das niedersächsische Gesetz schlicht überflüssig war. Hier wollte vor
allem der damals frisch gewählte CDU-Ministerpräsident Christian
Wulff seine Entschlossenheit demonstrieren. Das symbolische Gesetz
ist nun beseitigt. Aber logischerweise ändert sich auch dadurch nicht
viel. Insofern war das gestrige Urteil eine symbolische
Rechtsprechung, die vor allem dazu diente, die Werte der Verfassung
zu erläutern - was in Zeiten der Verunsicherung nie schaden kann.
ots-Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=47409

Rückfragen bitte an:

Mitteldeutsche Zeitung
Rainer Wozny
Ressortleiter Politik/Nachrichten
Tel.: 0345/5654016

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 26.07.2005 – 19:26

    Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Lebensversicherungen

    Halle (ots) - Die Bundesverfassungsrichter haben mit ihrem Urteil zum Verbraucherschutz bei Lebensversicherungen einen wichtigen Meilenstein gesetzt. Die ebenso reiche wie übermächtige deutsche Versicherungsbranche muss Kunden neben etwas mehr Geld vor allem mehr Einblick und Durchblick gewähren. Das dürfte ihr kaum passen. Denn nur im Dunkeln ist gut munkeln. ...

  • 25.07.2005 – 20:11

    Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu SSV

    Halle (ots) - Wieder ist Schlussverkauf. Die Kassen der Händler klingelten schon am ersten Tag ganz ordentlich. Kein Wunder: Wann sonst haben Käufer die Chance, in einem breiten Sortiment und in fast allen Geschäften gleichzeitig preisgesenkte Ware zu vergleichen und auch zu kaufen? Längst ist es zum Volkssport geworden, Ware nicht zum vollen Preis zu kaufen. Der Einzelhandel tut gut daran, an die Gewohnheit des ...