04.11.2005 – 16:36

Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitslosengeld II Althaus: ALG II generell auf Ost-Niveau absenken

Halle (ots)

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU)
hat vorgeschlagen, das Arbeitslosengeld II in Westdeutschland auf 
ostdeutsches Niveau abzusenken. "Es gibt keinen Grund für eine 
Ost-West-Grenze beim Arbeitslosengeld II", sagte Althaus der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Das müsse 
aber nicht bedeuten, das ostdeutsche Arbeitslosengeld II auf 
Westniveau anzuheben. "Man kann auch darüber nachdenken, es im Westen
auf Ostniveau abzusenken. Das wäre ein sehr innovativer Vorschlag. 
Ich bin gespannt auf die Reaktion." Der Staatssekretär im 
Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), der an 
den Koalitionsverhandlungen teilnimmt, erklärte, innerhalb der Union 
werde der Althaus-Vorschlag geprüft.

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