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Mitteldeutsche Zeitung: Streit in der Magdeburger CDU/SPD-Koalition CDU über Hövelmann verärgert

Halle (ots)

In der CDU/SPD-Koalition ist ein Streit um
Äußerungen von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) zur Kreisreform 
und ein Bildungspapier der Sozialdemokraten entbrannt. Hövelmann 
hatte die Kreisreform unter anderem als "Rohrkrepierer" bezeichnet. 
"Seine Äußerungen sind völlig daneben", sagte Jens Kolze, 
innenpolitischer Sprecher der CDU, der in Halle erscheinenden 
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Zuvor hatte schon 
CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf Hövelmanns Äußerungen als wenig 
hilfreich und "seinem Ministerposten nicht angemessen" bezeichnet. 
Auch Dessaus Oberbürgermeister Hans-Georg Otto (parteilos) griff den 
Minister an. "Ich bin schockiert über die Orientierungslosigkeit in 
Magdeburg", sagte er. Hövelmann wollte sich zu der Kritik gestern 
nicht äußern. SPD-Innenexperte Bernward Rothe griff indes die CDU an.
"Ich würde mir wünschen, dass Scharf mit der gleichen Strenge beim 
Thema Einheitsgemeinde über seine Fraktionskollegen wacht." Indes 
sorgte ein SPD-Vorstoß zur Bildungspolitik für weiteren Unmut in der 
Großen Koalition. SPD-Fraktionschefin Katrin Budde hatte gestern ein 
Konzept für einen im Koalitionsvertrag vereinbarten Bildungskonvent 
vorgestellt. "Ich verstehe das nicht. Wir hatten uns anders 
abgesprochen", kritisierte CDU-Bildungsexpertin Eva Feußner. Die SPD 
verstoße gegen Absprachen, kritisierte sie. Es sei eigentlich 
vereinbart worden, nur gemeinsam mit einem Konzept zum 
Bildungskonvent an die Öffentlichkeit zu gehen.

Rückfragen bitte an:

Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4242

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

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