All Stories
Follow
Subscribe to Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: KSK-Einsatz in Afghanistan Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Arnold: Abzug wäre falsches Signal

Halle (ots)

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Forderungen aus der SPD 
und seitens der Grünen, das Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht mehr 
in Afghanistan einzusetzen, widersprochen. "Das wäre zum jetzigen 
Zeitpunkt das falsche Signal", sagte er der in Halle erscheinenden 
"Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Es gibt keinen Grund 
für einen harten Bruch. Das Mandat Enduring Freedom sollte verlängert
werden inklusive KSK." Allerdings arbeite seine Fraktion auf ein 
Verfahren hin, das die Information des Parlaments über KSK-Einsätze 
und seine Mitsprachemöglichkeit stärke. So solle der Bundestag über 
jeden KSK-Einsatz vorher unterrichtet werden. Fraktionen hätten dann 
nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz die Möglichkeit, dagegen 
vorzugehen. "Ich würde es begrüßen, wenn das Parlament vor einem 
Einsatz des KSK informiert würde", so der SPD-Politiker. "Es wäre 
gut, wenn es da mehr Transparenz gäbe."

Rückfragen bitte an:

Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4025

Original content of: Mitteldeutsche Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Mitteldeutsche Zeitung
More stories: Mitteldeutsche Zeitung
  • 19.10.2006 – 20:17

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Berlin-Urteil

    Halle (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann sich als Tagessieger fühlen. Die Begehrlichkeit eines finanzschwachen Landes ist abgewehrt. Doch andere Begehrlichkeiten bleiben - gerade weil die Steuern derzeit sprudeln. Seit Gründung der Bundesrepublik flammt der Kassenkampf zwischen Bund und Ländern immer wieder auf. Angesichts dieses Dauer-Zwists ist es wünschenswert, dass der zweite Teil der ...

  • 18.10.2006 – 20:28

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Fall Kurnaz

    Halle (ots) - Entweder die Elite-Truppe ist außer Kontrolle geraten, oder der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat die Sache verbockt. Letzteres wäre - zynisch gesprochen - geradezu ideal. Scharping ist nicht mehr aktiv. Und leiden mag ihn auch keiner. Tatsächlich ist die Angelegenheit viel ernster. Man muss nämlich daran zweifeln, ob die Darstellung des Ministeriums stimmt. Was deutsche ...