Stuttgarter Zeitung: SPD kauert im grünen Schatten
Leitartikel zu Umfrageergebnisse/Baden-Württemberg
Stuttgart (ots)
Zur Mitte einer Legislaturperiode bleibt die Reue der Wähler über den historischen Machtwechsel des Jahres 2011 aus. Glückliche Grüne. Ihnen fließt das Wasser den Berg hinauf. Anders verhält es sich mit den Sozialdemokraten, die nochmals verlieren und unter die 20-Prozent-Marke abrutschen. Das lässt sich nur so erklären, dass ein Ministerpräsident, auf den das Licht fällt, eben auch einen langen Schatten wirft. Und dort steht - oder muss man sagen: kauert? - die SPD.
Aber das allein reicht nicht aus, um das Genossenleid zu deuten. Die Misere hat auch mit der Unruhe an den Schulen zu tun, welche die Reformpolitik des SPD-geführten Kultusministeriums in Gang gesetzt hat. Die Bildung ist das landespolitische Thema, bei dem die SPD in der Vergangenheit die Meinungsführerschaft innehatte. Just auf diesem Feld aber bekunden fast 60 Prozent der Befragten eine mehr oder weniger ausgeprägte Unzufriedenheit.
Die Umfragedaten für die CDU zeigen, dass deren Macht - anders als von Grün-Rot erstrebt - keineswegs gebrochen ist. Schafft die FDP irgendwann den Sprung über die Fünfprozenthürde, ist der alte Hegemon CDU machtpolitisch sofort wieder im Spiel. Die 45 Prozent, welche die CDU bei einer Bundestagswahl derzeit in Baden-Württemberg erreichte, sind ein deutliches Indiz. Um landespolitisch zu reüssieren, benötigte die Partei allerdings eine eindrucksvollere Führung. Solange die nicht in Sicht kommt, ist es die CDU, die den Blues spielt.
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