All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Schockenhoff beklagt stiefmütterliche Behandlung der Sicherheitspolitik

Stuttgart (ots)

Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff wünscht sich von Bundesregierung und Bundestag, der Sicherheitspolitik einen höheren Stellenwert einzuräumen. Es gebe zwar jedes Jahr den Familien- und den Armutsbericht, aber "so viel Aufmerksamkeit verdient auch die Sicherheitspolitik", sagte Schockenhoff der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe). Der CDU-Politiker plädierte für "regelmäßige Generaldebatten, um die Bedrohungslage und das strategische Umfeld umfassend darzustellen." Seit 1994 seien zwar 240 Parlamentsdebatten zu den insgesamt 28 unterschiedlichen Bundeswehr-Missionen geführt worden. Im selben Zeitraum habe es aber nicht einmal zehn Generaldebatten zu den deutschen Sicherheitsinteressen gegeben.

Schockenhoff forderte, eine Gesamtschau müsse "der Bevölkerung ein Gesamtbild vermitteln, was Soldaten, Diplomaten, zivile Helfer im Regierungsauftrag und in Nichtregierungsorganisationen tun, um den Sicherheitsinteressen Deutschlands zu dienen." Dies sei bisher zu kurz gekommen.

Pressekontakt:

Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de

Original content of: Stuttgarter Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Zeitung
More stories: Stuttgarter Zeitung
  • 17.05.2013 – 20:05

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Daimler/Gewerkschaften/Werkverträge

    Stuttgart (ots) - Das Problem ist, dass längst nicht jeder Werkvertrag ein Übel darstellt - es gibt viele Tätigkeiten, die ohne weiteres an Drittfirmen vergeben werden können. Auch in den Entwicklungsbereichen halten viele gut bezahlte Kräfte Werkverträge für normal. Auf der anderen Seite darf es nicht sein, dass ein Betrieb seine eigene Wertschöpfungskette mit (Schein-)Werkverträgen segmentiert, um seine ...

  • 17.05.2013 – 20:00

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Trennbanken/Bundestag

    Stuttgart (ots) - Mit der Verabschiedung des Trennbankengesetzes hat die Regierung wieder einmal gezeigt, dass sie gewillt ist, notfalls auch im Alleingang, den Banken engere Zügel anzulegen. Die deutschen Sparer und Steuerzahler, so die Botschaft der Koalition, sollen nicht für Fehler der Banken herhalten müssen. Leider hat das Gesetzeswerk aber gravierende Mängel. So würde die vorgeschriebene Trennung in einen ...

  • 17.05.2013 – 20:00

    Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Energiepolitik/Nachtspeicheröfen/Koalition

    Stuttgart (ots) - Besonders ärgerlich ist die Begründung, die für die jetzt beschlossene Kehrtwende von Schwarz-Gelb herhalten muss. Einleuchtend wäre, dass man die vielen Elektroofenbesitzer doch nicht mit den Mühen und Investitionskosten für eine Ersatzheizung belasten will. Nicht stichhaltig ist dagegen das jetzt angeführte Argument, die Nachtspeicheröfen könnten die immer stärkeren Schwankungen im ...