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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landesregierung/Stoch

Stuttgart (ots)

Der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat seine umstrittene Amtschefin Margret Ruep vor die Tür gesetzt. Geräuschlos und unspektakulär. Überraschend war allenfalls der Zeitpunkt. Beobachter hatten erwartet, er werde gleich zu seinem Amtsantritt im Januar reinen Tisch machen. Die Kritik an den Verwaltungskompetenzen der Ministerialdirektorin war schon damals unüberhörbar. Doch der eiserne Besen passt schlecht zu dem verbindlich auftretenden Politikmanager Stoch. Er hat beobachtet, analysiert, Schwächen festgestellt und die Konsequenzen gezogen. Ein halbes Jahr nach Amtsantritt ist das nicht zu spät.

Nun präsentiert er mit Jörg Schmidt eine nur auf den ersten Blick überraschende Lösung. Für das Gelingen der Reformen, die das Kultusministerium stemmen muss, ist zum einen eine funktionierende Verwaltung wichtig, die sich nicht übergangen, sondern eingebunden fühlt. Genauso wichtig ist aber auch der Blick auf die Ebene, auf der die Neuerungen angewendet werden. Das sind die Kommunen. Ein Jurist mit Verwaltungserfahrung und langjähriger Oberbürgermeister kann da entscheidende Erkenntnisse beitragen. Die Entscheidung zeigt: Stoch ist es ernst damit, die Bildungspolitik in ein besseres Licht zu rücken.

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