Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Handelsstreit/Solarindustrie/EU/China
Stuttgart (ots)
Erfreulich schnell haben sich die EU-Kommission und China auf eine Formel für den Umgang mit Einfuhren von Solarpaneelen aus Fernost geeinigt. Die Lösung ist stark pragmatisch gefärbt und dient vor allem dem Ziel, den Handelskonflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Insofern ist es kein Wunder, dass die deutsche Solarindustrie das Ergebnis der Verhandlungen als Zementierung der bisherigen Dumpingpraxis kritisiert, ihre Position hat sich in der Tat nicht verbessert.
Dass die deutschen Anbieter mehr erwartet haben als die Fixierung des Status quo, ist verständlich. Gleichwohl stellt sich die Frage, wie realistisch diese Erwartung gewesen ist. Es wäre naiv gewesen zu glauben, dass China den Europäern zuliebe die Wettbewerbsfähigkeit seiner eigenen Solarindustrie schwächt. Eingeknickt vor den Chinesen ist die EU-Kommission nicht. Aber sie hat erkennen lassen, dass ihr andere Industrien und deren Exportchancen womöglich wichtiger sind. Wer an das Absatzpotenzial heimischer Autos und Maschinen auf dem chinesischen Markt denkt, wird das ähnlich sehen. Gewiss sind in der Solarindustrie in Deutschland schon viele Jobs verloren gegangen. Schuld daran sind jedoch weniger Dumpingangebote als vielmehr eine verfehlte staatliche Förderung.
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