Stuttgarter Zeitung: Die Macht verschiebt sich
Kommentar zu Türkei/Ergenekon-Prozess
Stuttgart (ots)
Wenn die Türkei ein anerkannt demokratischer Staat wäre, der mit einem fairen Prozess gegen Putschisten seine Vergangenheit klärte - die hohen Haftstrafen gegen ehemalige Militärs hätten Beifall verdient. Doch so einfach ist es leider nicht. Die Zweifel an der Demokratiefähigkeit von Ministerpräsident Tayyip Erdogan wachsen, und die Beweislage im Ergenekon-Prozess bleibt auch nach den Urteilen dünn.
Auf jeden Fall haben sich im Machtkampf zwischen Erdogans AKP und den ehemals fast allmächtigen Generälen die Gewichte am Montag ein Stück weit mehr in Richtung der aktuell Herrschenden verlagert. Die alte Militärmacht scheint gebrochen, nicht erst jetzt. Am Wochenende war es ein Gremium mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze, das neue Kommandeure für Heer, Marine und Luftwaffe installierte. Für die einst so stolzen und selbstbewussten Generäle muss es ein Gräuel gewesen sein, dies mit anzusehen.
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