Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landesregierung/Musikhochschulen
Stuttgart (ots)
Hochschulministerin Theresia Bauer (Grüne) hat für die Musikhochschulen im Land einen Plan vorgelegt, wie durch Umstrukturierungen Geld gespart werden könnte. Hier ging es um vier Millionen Euro. Doch jetzt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) höchstselbst seine Parteifreundin zurückgepfiffen.
Der Fall zeigt wieder einmal, wie Politik, insbesondere die der grün-roten Koalition, funktioniert. Die Hochschulministerin hat in der Sache nicht viel falsch gemacht. Sie hat Sparanregungen des Landesrechnungshofs aufgegriffen, aber inhaltlich modifiziert. Sie hat sich dafür mit den Rektoren der Musikhochschulen zusammengesetzt und zumindest deren mehrheitliches Einverständnis eingeholt. Doch hat sie es versäumt, den Koalitionspartner einzubinden. Das war unklug. Die SPD reagierte gereizt und hat es klammheimlich womöglich genossen, dass durch den Widerstand der von Kürzungen betroffenen Standorte Trossingen und Mannheim jene Kabinettskollegin unter Druck geriet, die sich auf ihrem Politikfeld bisher allseits nur Anerkennung erarbeitet hatte.
Der grün-rote Motor stottert nicht zum ersten Mal. Dabei ist erst Halbzeit in der Legislaturperiode. Wie soll das mit den Nickeligkeiten untereinander noch werden bis zum Wahlkampf 2016?
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