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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Türkei/Erdogan

Stuttgart (ots)

Es stimmt: die Türkei hat in der Vergangenheit mit Koalitionsregierungen schlechte Erfahrungen gemacht. In den 70er Jahren gab es nicht weniger als zehn Regierungswechsel. Der Dauerstreit der Parteien führte schließlich zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen und mündete in den Militärputsch vom September 1980. Anfang der 2000er Jahre stürzte die Konsensunfähigkeit der Parteien das Land in die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seiner jüngeren Geschichte. Diese Erfahrungen sprechen aber nicht grundsätzlich gegen Koalitionen, wie gute Erfahrungen in anderen europäischen Ländern zeigen.

Viel wird jetzt davon abhängen, wie Präsident Erdogan agiert. Das Wahlergebnis ist vor allem für ihn ein bitterer Rückschlag. Aber er hätte jetzt die Gelegenheit, doch noch die Rolle des Staatsoberhauptes anzunehmen, das über den Parteien steht. Insofern ist dies Erdogans Stunde. Die erste Reaktion lässt immerhin hoffen: In einer am Montag herausgegebenen Erklärung mahnt der Präsident die Parteien zu "verantwortungsvollem Handeln" und "Feingefühl", um die demokratischen Errungenschaften zu bewahren. Hoffentlich bleibt es bei dieser Besonnenheit. Sonst könnte die Türkei turbulenten Zeiten entgegengehen.

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