All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: SPD-Vorsitzender Kurt Beck zum Fall Kurnaz: Kurnaz-Debatte soll von CSU-Querelen ablenken

Stuttgart (ots)

STUTTGART. SPD-Chef Kurt Beck hat im Fall Kurnaz
Teilen der Union vorgeworfen, die Debatte über den in die Kritik 
geratenen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu nutzen, um 
von den andauernden CSU-Querelen abzulenken.  Beck stärkte im 
Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe) dem damaligen 
Kanzleramtminister Steinmeier den Rücken. "Das, was bisher öffentlich
diskutiert wird, ist eine einseitige Sicht der Dinge, die ja auch von
den Mitgliedern des für die Aufklärung des Falles zuständigen 
Untersuchungsausschusses nicht gemeinschaftlich so bewertet wird", 
sagte der SPD-Chef.
Beck plädierte für eine baldige Befragung Steinmeiers im 
Untersuchungsausschuss: "Dass der Außenminister erst in März gehört 
werden soll, ist sicher nicht in seinem Interesse und ist auch nicht 
ihm anzulasten." Er sei "sicher, dass diese Vorwürfe sich nicht 
halten lassen", sagte Beck, räumte allerdings zugleich ein, den Fall 
inhaltlich nicht bewerten zu können. Er vertraue Steinmeier "zwar 
nicht aus Kenntnis der Sache, denn diese Kenntnis habe ich nicht, 
aber aus Kenntnis der Person".
Steinmeier sei ein Mensch, der "sich immer für die Einhaltung der 
Rechtsstaatlichkeit einsetzt". Opposition und Union wirft Beck vor, 
den Fall auf unredliche Art und Weise politisch auszuschlachten, 
"jedenfalls werden die Dinge von einigen Oppositionspolitikern jetzt 
einseitig dargestellt und dem einen oder anderen in der Union ist es 
vielleicht auch nicht so unrecht, dass neben Bayern noch ein anderes 
Thema für Schlagzeilen gut ist", sagte Beck

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Stuttgarter Zeitung
Redaktion

Telefon: 0711-7205-1132

Original content of: Stuttgarter Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Zeitung
More stories: Stuttgarter Zeitung
  • 19.01.2007 – 19:05

    Stuttgarter Zeitung: Verschuldete Gemeinde will Land Baden-Württemberg verklagen

    Stuttgart (ots) - Der Bürgermeister der tief verschuldeten Gemeinde Aulendorf will das Land Baden-Württemberg auf 16,4 Millionen Euro Schadenersatz verklagen. Der Grund soll das angebliche jahrelange Versagen des Landratsamts Ravensburg bei der Kommunalaufsicht sein, berichtet die "Stuttgarter Zeitung" (Samstagsausgabe). Bürgermeister Eickhoff will am Montag ...

  • 19.01.2007 – 18:04

    Stuttgarter Zeitung: Gericht lehnt Berufung zu Colani-Therme ab

    Stuttgart (ots) - Dem Bau der Colani-Therme in Friedrichshafen stehen keine rechtlichen Hürden mehr im Weg, wie die Stuttgarter Zeitung in ihrer Samstagsausgabe berichtet. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde der Gegner des Bades gegen die Nichtzulassung einer Berufung abgelehnt. Damit ist das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim (VGH) vom 24. Mai 2006 rechtskräftig. Dem Bau des ...

  • 17.01.2007 – 17:11

    Stuttgarter Zeitung: Bundeswehrsoldaten sollen künftig Werte lernen

    Stuttgart (ots) - Die Skandalfotos von Soldaten und Totenschädeln in Afghanistan zeugen nach Einschätzung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan von "mangelndem Wertebewusstsein" und einer "Unsicherheit im beruflichen Selbstverständnis" bei einzelnen Bundeswehrsoldaten. Dies stellt Schneiderhan im Abschlussbericht zu der Fotoaffäre fest, den er gestern ...