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WVM warnt vor übermäßiger Regulierung in der Energie- und Klimapolitik
Verknüpfung von Steuerermäßigungen und Zwangsmaßnahmen geht am Markt vorbei

Berlin (ots)

Das von der Bundesregierung vorbereitete
integrierte Energie- und Klimaprogramm sollte auf die Einführung 
neuer bürokratisch-regulierender Instrumente verzichten und die 
Erhöhung der Energieeffizienz in den Unternehmen durch Anreize und 
investitionsfreundliche Rahmenbedingungen fördern. Eine Absage 
erteilte die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) dem Vorschlag, in 
der Industrie obligatorische Energiemanagementsysteme einzuführen. 
"Für alle energieintensiven Branchen ist der sparsame und effiziente 
Einsatz von Energie und Rohstoffen schon heute ein entscheidender 
Faktor im internationalen Wettbewerb", erklärte 
WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer. Die pauschale These der 
Bundesregierung, die Industrie lasse enorme 
Energieeffizienzpotenziale ungenutzt, sei nicht haltbar.
Als rechtlich bedenklich sowie energie- und klimapolitisch 
widersprüchlich bewertet die WVM die Absicht der Bundesregierung, die
Einführung obligatorischer Energiemanagementsysteme mit der Gewährung
von Steuerermäßigungen zu verknüpfen. So habe der Spitzenausgleich 
bei der Stromsteuer gerade die beihilferechtliche Prüfung durch die 
EU-Kommission durchlaufen und sei bereits mit der Erreichung von 
Klimaschutzzielen verknüpft worden, erinnerte Kneer. Darüber hinaus 
sei die Erhöhung der Energieeffizienz eine umfassende Aufgabe von 
Wirtschaft und Gesellschaft und lasse sich nicht auf energieintensive
Betriebe beschränken.
Die WVM appellierte an die Bundesregierung, auf weitere belastende
Maßnahmen im Energie- und Klimaprogramm zu verzichten. Die 
angestrebten ambitionierten Ziele im Klimaschutz, bei der 
Energieeffizienz und in der Technik ließen sich am besten auf der 
Grundlage investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen erreichen, 
erklärte die WVM.
Weitere Informationen:
WirtschaftsVereinigung Metalle
- Hauptstadtbüro -
Martin Kneer
Wallstr. 58
10179 Berlin
Tel. 030/72 62 07-115
Fax  030/72 62 07-199
E-Mail:  Kneer@wvmetalle.de
http://www.wvmetalle.de

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