WirtschaftsVereinigung Metalle
Tag der erneuerbaren Energien - Die einen feiern, die anderen zahlen
Berlin - Während am morgigen "Tag der erneuerbaren Energien" die Produzenten von Strom aus erneuerbaren Energien ihre hohen Wachstumsraten feiern, ist anderen überhaupt nicht zum Feiern zu Mute: den energieintensiven Unternehmen der NE-Metallindustrie in Deutschland.
Angesichts der ohnehin extrem hohen deutschen Strompreise ist die Förderung der erneuerbaren Energien für die Produzenten von Aluminium, Zink und Kupfer durch Umlagen auf den Strompreis äußerst problematisch. So ist die notwendige Entlastung der energieintensiven Unternehmen durch die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahre 2004 auf Bestreben von Bündnis90/Die Grünen begrenzt worden. Dabei wurde die Härtefallregelung für energieintensive Unternehmen so umgestaltet, dass die besonders betroffenen Unternehmen in diesem Jahr eine im Vergleich zu den Vorjahren mehr als doppelt so hohe EEG-Umlage zahlen müssen. Es ist nicht mehr akzeptabel, dass die erneuerbaren Energien hohe Renditen auf Kosten der Arbeitnehmer in der Industrie erzielen. Im vergangenen Jahr haben die deutschen Stromverbraucher für die erneuerbaren Energien über drei Milliarden Euro über den Strompreis aufgebracht. Diese Zahlungen werden nach neuesten Prognosen bis zum Jahre 2010 auf über sieben Milliarden Euro ansteigen. Dabei fällt der Strom aus erneuerbaren Energien häufig unregelmäßig an - wie z.B. bei der Wind- und der Sonnenenergie - und ist deshalb für die Industrie kaum nutzbar. Zudem wäre die CO2-Vermeidung durch Effizienzverbesserungen im bestehenden Kraftwerkspark erheblich kostengünstiger zu haben, als durch den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien.
Die WirtschaftsVereinigung Metalle befürwortet eine Förderung der erneuerbaren Energien, die an Effizienzkriterien orientiert, degressiv ausgestaltet und zeitlich befristet ist, denn auch die erneuerbaren Energien müssen sich über kurz oder lang dem Markt stellen. Da der nationale Gesetzgeber nicht gewillt ist, die standortschädigende Überförderung zu korrigieren, plädiert die NE-Metallindustrie auch auf europäischer Ebene für eine Lösung, die die Förderung der erneuerbaren Energien stärker marktwirtschaftlichen Erfordernissen unterwirft. Außerdem scheint es notwendig, die negativen Auswirkungen der deutschen Windstromerzeugung auf die Sicherheit des europäischen Stromnetzes genauer zu untersuchen.
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