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Aluminiumindustrie zahlt Ökoabgaben in Millionenhöhe
Grünen-Politiker im Irrtum
Hohe Strompreise haben ökologisch und ökonomisch versagt

Berlin (ots)

Die deutsche Aluminiumindustrie ist weder von der
Ökosteuer befreit noch von der Umlage zur Förderung der erneuerbaren
Energien ausgenommen. Anderslautende Informationen der
energiepolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die
Grünen, Michaele Hustedt, sind falsch. "Wir fordern Frau Hustedt
dringend auf, ihre Aussagen öffentlich zu korrigieren," erklärte der
Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM), Martin
Kneer, in Berlin.
Allein die deutschen Aluminiumhütten tragen derzeit fiskalische
Belastungen mit ökologischer Begründung in zweistelliger
Millionenhöhe. Die im vergangenen Jahr von der Regierungskoalition
beschlossene Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat
die Belastung für besonders energieintensive Betriebe im Gegensatz
zur früheren Regelung sogar mehr als verdoppelt.
Mit Blick auf drohende Unternehmensschließungen und
Arbeitsplatzverluste besonders an den Küstenstandorten sei es
unverständlich und alarmierend, so WVM-Hauptgeschäftsführer Martin
Kneer, dass Frau Hustedt und andere Mitglieder der
Regierungskoalition noch immer an ihrer Überzeugung festhielten,
politisch belastete Energiepreise seien gute Energiepreise.
Die von den Grünen geforderten Einsparpotentiale beim Energie- und
Ressourcenverbrauch seien von den energieintensiven Industrien längst
ausgeschöpft worden, sagte Kneer. "Wir haben unsere Hausaufgaben
gemacht." Jetzt drohe die von der NE-Metallindustrie stets
vorausgesagte Deindustrialisierung und der Bruch der
Wertschöpfungskette in Deutschland.
Strom für industrielle Großverbraucher hat sich seit 2003 um rund
75 Prozent verteuert und kostet heute über 40 Euro je Megawattstunde,
ohne dass dies nach Ansicht der WVM fundamental zu erklären ist.
Trotz geringer Marktrepräsentanz werde von den großen Stromerzeugern
die Leipziger Strombörse EEX als Preisindex instrumentalisiert.
Preissteigerungen resultieren ferner durch den fiktiven Handel mit
Emissionszertifikaten für das Klimagas Kohlendioxid. Die Grenzen
gegen wettbewerbsfördernde Stromimporte werden aus dem Ausland
abgeschottet.
Politik und auch Stromversorger hätten die Ankündigung der Branche
offensichtlich nicht ernst genommen, dass bei dieser Energiepolitik
und Preisentwicklung Werksschließungen anstünden. Hiervon könne
wirklich keiner überrascht sein, wie es gestern aus Versorgerkreisen
hieß, so Kneer.
Es könne volkswirtschaftlich nicht angehen, dass über so genanntes
Marktverhalten die Energieversorger zweistellige Renditen einführen
und die aus sich heraus international wettbewerbsfähige
NE-Metallindustrie ihre Arbeitsplätze wegen explodierender
Energiepreise aus Deutschland verlagere. Die Botschaft muss in
Politik und bei den Energieversorgern endlich ankommen:
"Energiepolitik ist Standortpolitik, positiv wie augenblicklich auch
negativ." Eine Energiewende ist in den Köpfen und im Handeln dringend
angesagt. Sie kann mit dazu beitragen, zukunftsfähige und innovative
Arbeitsplätze der NE-Metallindustrie am Standort Deutschland zu
erhalten. "Wir haben für diese Energiewende nicht viel Zeit, weder
die Konzerne, noch die Mittelständler, die Uhr läuft," so Kneer.

Pressekontakt:

Weitere Informationen:
WirtschaftsVereinigung Metalle
- Hauptstadtbüro -
Martin Kneer
Wallstr. 58
10179 Berlin
Tel. 030/72 62 07-115
Fax 030/72 62 07-199
E-Mail: Kneer@wvmetalle.de
http://www.wvmetalle.de

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