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BND-Auslandsaufklärung: Mehr Anschläge verhindert als bislang bekannt

Berlin (ots)

NSA sichert im Jahre 2004 Schutz von Deutschen nach Artikel 10 Grundgesetz zu

Der Bundesnachrichtendienst war weitaus öfter an der Verhinderung von Anschlägen auf Bundeswehrsoldaten und Angehörige anderer Streitkräfte in Afghanistan beteiligt als bislang bekannt. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste bestätigte der Auslandsgeheimdienst, dass mit Hilfe der strategischen Fernmeldeaufklärung (SIGINT) nicht nur wie bislang behauptet vier Anschläge auf Bundeswehrangehörige verhindert wurden, sondern in 15 weiteren Fällen Anschlagspläne vereitelt werden konnten.

Zudem seien nach Kontraste-Recherchen durch die SIGINT-Aufklärung in Afghanistan in 67 Fällen so genannte Warnhinweise erstellt worden, durch die Anschlagsplanungen im Frühstadium bekannt geworden seien. Die durch SIGINT gewonnen Erkenntnisse seien auch an US-amerikanische Stellen weitergeleitet worden. Grundlage ist eine Vereinbarung mit der NSA (National Security Agency) die noch unter der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2002 geschlossen wurde. In dieser Vereinbarung soll die NSA nach Auskunft des BND zugesichert haben, dass die deutschen Gesetze eingehalten würden. Konkretisiert wurde dies in einem im Januar 2004 unterzeichneten Anhang, der explizit die Schutzfunktion des Artikels 10 des Grundgesetzes behandelt.

Weitere Informationen im ARD-Politikmagazin Kontraste am Donnerstag, den 15. August 2013 um 21 Uhr 45 im Ersten

Pressekontakt:

René Althammer, Redaktion Kontraste, rene.althammer (at)
rbb-online.de

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