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rbb exklusiv: Abschiebegewahrsam wird Flüchtlingsunterkunft
Berlin (ots)
Berlin hat keinen Abschiebegewahrsam mehr.
Die Haftanstalt in Grünau wird möglichst rasch zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert.
Wie ein Sprecher der Innenverwaltung am Freitag dem rbb mitteilte, hat man die Zahl der Abschiebungen in den letzten Monaten zwar gesteigert und verstärkt diesen Trend nun. Das Land schiebe aber meist direkt, ohne vorige Inhaftierung ab. In Einzelfällen, bei denen doch eine Haft nötig sei, leiste ab sofort Brandenburg Amtshilfe. Beide Länder wollen außerdem dazu eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnen. Sie beraten derzeit einen entsprechenden Entwurf, bestätigte eine Sprecherin des Brandenburger Innenministeriums.
Der Grünauer Abschiebegewahrsam mit seinen 214 Haftplätzen war schon länger kaum genutzt worden, verursachte aber monatlich rund eine Million Euro Kosten. Die Berliner Senatsverwaltung für Soziales hat jetzt die Zuständigkeit übernommen und lässt derzeit prüfen, nach welchen Umbaumaßnahmen das Gebäude als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden kann. Es gebe Mindestanforderungen, betont Staatssekretär Gerstle. Beispielsweise müssten Türen und Lichtanlagen so umgerüstet werden, dass die Bewohner sie eigenständig steuern können. Wie lange der Umbau dauert, kann Gerstle noch nicht abschätzen, er hofft aber auf eine zeitnahe Nutzung.
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